Tom Moak's little Forum

zurück zur Homepage
Forums-Ausgangsseite

log in | registrieren

zurück zum Forum
Board-Ansicht  Mix-Ansicht

Historiker: - 123 stasi-belastete Rechtsanwälte zugelassen

verfasst von Tom Moak, 17.02.2012, 19:24

[image]


Enquete-Kommission Historiker: - 123 stasi-belastete Rechtsanwälte zugelassen


Hans-Otto Bräutigam
[image]
Der frühere Brandenburger Justizminister Hans-Otto Bräutigam (parteilos) räumte ein, dass es
bei der Zulassung der Rechtsanwälte "erhebliche Defizite" gegeben habe.

Foto: dpa

Der frühere Brandenburger Justizminister Hans-Otto Bräutigam (parteilos)
räumte bei einer Anhörung in der Enquete-Kommission ein, dass es bei der
Zulassung der Rechtsanwälte "erhebliche Defizite" gegeben habe.

Die Überprüfung sei nur oberflächlich erfolgt.

Potsdam - Nach Recherchen des Historikers Christian Booß wurden in Brandenburg
nach der Wende zahlreiche stasi-belastete Rechtsanwälte zugelassen.

123 belastete Rechtsanwälte mit Stasi-Belastung hätten allein bis 1998 eine Zulassung
bekommen, sagte Booß bei einer Anhörung in der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung
der Nachwendezeit am Freitag in Potsdam.

24 davon seien hauptamtliche Mitarbeiter der Stasi gewesen, von denen 14 bis heute tätig seien.

Der frühere Brandenburger Justizminister Hans-Otto Bräutigam (parteilos) hat das Verfahren zur
Übernahme von DDR-Richtern und - Staatsanwälten nach der Wende verteidigt.

"Ich halte das für das richtige Verfahren", sagte er in einer Anhörung der Enquete-Kommission
des Landtags zur Aufarbeitung der Nachwendezeit am Freitag in Potsdam.

Zuvor hatte eine Gutachterin die Praxis ebenfalls gelobt. Die Richter und Staatsanwälte seien
konsequent im Einzelfall geprüft worden, sagte die Wissenschaftlerin Rosemarie Will von der
Humboldt-Universität Berlin.

Brandenburg habe ein „außerordentlich rechtsstaatlich genaues Verfahren“ angewandt.

Allerdings habe sie auch zwei Verfahrensfehler festgestellt.

So seien in zwei Fällen erst nach der Entscheidung zur Übernahme noch
weitere Akten aus der Stasi-Unterlagenbehörde aufgetaucht, die dann
nicht dem zuständigen Ausschuss vorgelegt wurden, sagte Will.

Bräutigam wollte nicht ausschließen, dass es noch weitere Fehler gegeben habe.

Er halte es auch für "denkbar", dass er von der nicht erfolgten Weitergabe
der Akten an den Ausschuss gewusst habe. "Dies bedauere ich ausdrücklich",
betonte der damalige Minister.

Dass nicht alle ehemaligen DDR-Richter und -Staatsanwälte kategorisch
abgelehnt wurden, rechtfertigte er allerdings. Ziel sei es gewesen, möglichst
viele zu übernehmen und zu integrieren, sagte er.

Es sollte keine "fremde Justiz" mit ausschließlich westdeutschen
Richtern und Staatsanwälten geschaffen werden.

Neben Lob für das damalige Vorgehen kam von Gutachterin Will aber auch Kritik:

Sie habe nur die Übernahmeverfahren bei 97 Richtern und 75 Staatsanwälten
überprüfen können.

Übernommen wurden nach der Wende aber 129 Richter und 112 Staatsanwälte.

» Die übrigen Akten seien ihr vom Justizministerium
» nicht zur Verfügung gestellt worden, sagte Will.

dapd

Quelle: http://www.pnn.de
»
,.-

antworten
 


gesamter Thread:

zurück zum Forum
Board-Ansicht  Mix-Ansicht
Tom Moak's little Forum | Kontakt
2675 Postings in 816 Threads, 3 registrierte User, 16 User online (0 reg., 16 Gäste)
powered by my little forum  ^