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Über die Stasi aufzuklären...wie bitte

verfasst von Tom Moak, 29.10.2013, 21:04

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Kampa-Affäre

Linke erwägt Stasi-Check für ihre Spitzenpolitiker

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Eine Überprüfung von hohen Parteimitgliedern auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit?
Für Linke-Fraktionsvizechefin Wagenknecht durchaus denkbar


dpa Eine Überprüfung von hohen Parteimitgliedern auf eine
mögliche Stasi-Vergangenheit? Für Linke-Fraktionsvizechefin
Wagenknecht durchaus denkbar


Die Enthüllung war ein empfindlicher Schlag für die Linke:
Die Geschäftsführerin ihrer Fraktion im Bundestag,
Ruth Kampa, war eine Top-Agentin der Stasi.

Fraktionsvizechefin Wagenknecht bringt nun einen
SED-Check für Parteimitgleider ins Spiel.


In der Bundestagsfraktion der Linke wird offenbar erwogen, eine
Stasi-Überprüfung auch auf Mitarbeiter in Schlüsselfunktionen
auszudehnen.

Hintergrund ist die Enthüllung, dass die Geschäftsführerin der
Linke-Bundestagsfraktion, Ruth Kampa, jahrzehntelang etwa unter
dem Decknamen „Sonja Richter“ für die Staatssicherheit spioniert
hat.

Man werde darüber nachdenken, „wie Wiederholungen vermieden werden können“,
sagte die Linken-Fraktionsvizechefin Sahra Wagenknecht der „Welt“.

Eine Stasi-Überprüfung von Mitarbeitern in „Schlüsselpositionen“
sei etwas, über das man nachdenken sollte.

Parteimitglieder müssen Historie offenlegen

Bislang gibt es nur eine Regelung für Mandats- und Parteiamtsträger
in der Linke. Sie müssen vor ihrer Kandidatur bereit sein, gegenüber
der Partei ihre politischen Biografien offen zu legen. Verschweigen
sie eine frühere Tätigkeit für die Staatssicherheit, drohen ihnen
Konsequenzen bis hin zum Ausschluss aus der Fraktion.

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